Einträge von SaS_TP

Verkehrsunfall, immer ein unschönes Thema

Verkehrsunfall – Schnell ist es geschehen. Ein Augenblick der Unachtsamkeit, und das Dilemma ist groß. Bestenfalls kommt es zum Blechschaden. Schlimmstenfalls zum Personenschaden. Aber zuerst ist es wichtig eine kühlen Kopf zu bewahren. Aber wie verhalte ich mich an der Unfallstelle? Warnblinkanlage einschalten Warndreieck ca. 100m vor der Unfallstelle aufstellen Bei Kleinunfällen: Fahrzeug an den […]

Mobbing am Arbeitsplatz

Bei Konflikten in der Arbeit fällt schnell das Wort Mobbing. Aber was genau ist eigentlich Mobbing bzw. noch wichtiger, wann kann ich gegen Mobbing rechtlich vorgehen? Die Unterscheidung zwischen einfach schlechtem Betriebsklima und rechtlich verfolgbarem Mobbing ist schwierig, weil die Übergänge fließend sind. Wer am Arbeitsplatz Mobbing betreibt, zweifelt die Fähigkeiten der gemobbten Person an, übt […]

Was gibt´s Neues zum ersten Juni?

zum Monatsbeginn ändert sich wieder einiges. Von Waffengesetz bis E-Scooter. Hier die Übersicht über die wichtigsten Änderungen im Juni 2019 in Deutschland: E-Scooter dürfen ab Mitte Juni auf Deutschlands Straßen fahren Elektro-Tretroller, so genannte E-Scooter, können voraussichtlich ab 15. Juni in Deutschland zugelassen werden. Die Bundesregierung beschloss vor einigen Tagen die entsprechende Verordnung. Die wichtigsten […]

Daimler drohen Zwangsrückrufe

Daimler drohen Zwangsrückrufe Erneut hat das Kraftfahrtbundesamt (KBA) Hinweise auf Manipulationen beim Autohersteller Daimler gefunden. Bereits seit Monaten streiten Kraftfahrbundesamt (KBA) und Daimler über eine Softwarefunktion. Der Vorwurf der Behörde: Der Autobauer hat beim Modell GLK 220 CDI (Baujahr 2012 bis 2015) eine sogenannte „Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung“ zur Manipulation von Abgastests verwendet. Somit würde sich der GLK […]

Was gibts Neues ab derm ersten Mai?

Wir kennen sicherlich alle die Redewendung „Alles neu macht der Mai“. Nun, der Mai 2019 macht sicherlich nicht alles neu, aber es gibt ein paar interessante Neuerungen. Neue Gesetze, Regelungen und Bestimmungen treten im Mai 2019 in Kraft. Die Änderungen sind vielfältig: Ihre Telefonrechnung und Ihr Bargeld sehen künftig anders aus. Sie haben außerdem mehr […]

Schleichwerbung ja, nein oder jein?

Cathy Hummels gewinnt Prozess um Schleichwerbung Cathy Hummels, Instagram-Star und Fußballergattin, postet täglich auf ihren Profilen Bilder von sich und Produkten. Dagegen klagte ein Abmahn-Verband – doch verlor vor Gericht. Die Richterin sieht keine unlautere Werbung. Heute nachzulesen z.B. bei Spiegel online. -> Aber ist das Urteil so eindeutig? Wann ist der Hinweis „Werbung/unbezahlt“ bei […]

P & R Container – Insolvenz

Die Münchner P & R Gruppe hat beim Amtsgericht München einen Insolvenzantrag gestellt. Für die Anleger, die regelmäßig Eigentümer der Container geworden sind, stellt sich die Frage, welche Konsequenzen daraus erwachsen. Die Anleger haben zwar den Vorteil, dass das Eigentum an den Conatinern erworben wurde. Gleichzeitig geht damit jedoch eine Art einer Naschschusspflicht einher, da […]

Zahlungsrückstand des Mieters – nur fristlose Kündigung wirksam, nicht jedoch gleichzeitig erklärte fristgemäße Kündigung

Die Zivilkammer 66 des Landgerichts hat den Mieterschutz bei Zahlungsrückstand gestärkt. Nach dem Urteil könne ein Vermieter zwar seinem Mieter, der sich mit einer bestimmten Miethöhe in Rückstand befinde, fristlos kündigen. Wenn der Vermieter jedoch gleichzeitig vorsorglich fristgemäß kündige, sei diese hilfsweise erfolgte Kündigung unwirksam, da mit Zugang der fristlosen Kündigung der Mietvertrag sofort beendet […]

Verfahren vor dem Bundesfinanzhof: Rückwirkende Rechnungsberichtigung

Zu der interessanten Frage, ob eine rückwirkende Rechnungsberichtigung für Zwecke des Vorsteuerabzugs möglich ist, wird derzeit von unserer Kanzlei ein Revisionsverfahren vor dem Bundesfinanzhof vertreten. Strittig ist, ob eine Rechnung rückwirkend berichtigt werden kann, um den Vorsteuerabzug sicherstellen zu können. Im entschiedenen Fall wurde im Rahmen einer Betriebsprüfung aufgedeckt, dass Eingangsrechnungen eines Unternehmens nicht alle […]

BGH entscheidt zur Frage der Heckenhöhe bei Hanglage

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass bei einer Grenzbepflanzung eines Grundstücks, das tiefer liegt als das Nachbargrundstück, die nach den nachbarrechtlichen Vorschriften (hier: Art. 47 Abs. 1 BayAGBGB) zulässige Pflanzenwuchshöhe von dem höheren Geländeniveau des Nachbargrundstücks aus zu messen ist. Nach Art. 47 Abs. 1 BayAGBGB kann der Eigentümer eines Grundstücks verlangen, dass u.a. Bäume, Sträucher […]