Prognose drohender Zahlungsunfähigkeit

Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung über die Prognose einer zukünftigen Zahlungsunfähigkeit geäußert.

In die Prognose, die bei der Prüfung drohender Zahlungsunfähigkeit vorzunehmen ist, sind demnach auch Zahlungspflichten einzubeziehen, deren Fälligkeit im Prognosezeitraum nicht sicher, aber überwiegend wahrscheinlich ist. Insoweit tritt die Vermutungswirkung des § 133 InsO ein. Im entschiedenen Fall würden die Verbindlichkeiten aus einem Darlehen bereits dann eine drohende Zahlungsunfähigkeit begründen, wenn aufgrund gegebener Umstände überwiegend wahrscheinlich gewesen sei, dass eine Fälligstellung im Prognosezeitraum erfolgen werde und dann eine ausreichende Liquidität nicht zur Verfügung stehe. In die Prognose, die bei der Prüfung einer drohenden Zahlungsunfähigkeit anzustellen ist, müsse die gesamte Finanzlage bis zur Fälligkeit aller bestehenden Verbindlichkeiten einbezogen werden.

Bundesgerichtshof, Az.: IX ZR 93/11

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