IT-Recht

Negative Bewertung bei Online-Einkauf

Eine falsche Bewertung einer Ebay Transaktion stellt eine Pflichtverletzung im Rahmen des Kaufvertrags dar und führt zu einem Löschungsanspruch des falsch Bewerteten. Der Kläger bot auf der Ebay-Plattform unter seinem Verkäufernamen einen „Verstärker im Best/Neu- Zustand, keine 100 Betriebsstunden“ zum Verkauf an. Der Beklagte kaufte am 12.03.16 unter seinem Benutzernamen den Artikel zum Preis von […]

Schadensersatz wegen der Ersteigerung eines Porsches bei einer Internetauktion unter Wert

Ein Käufer, der bei einer vom Verkäufer nach kurzer Zeit abgebrochenen Internetauktion ein hochwertiges Fahrzeug für 5,50 Euro ersteigert, das Fahrzeug jedoch nicht erhält, kann vom Verkäufer nicht ohne Weiteres Schadensersatz verlangen. Diesem Anspruch kann der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegenstehen. Der Beklagte aus Koblenz bot am 12. August 2008 über das Internet-Auktionshaus eBay einen am […]

Verwendung fremder Fotos im Internet

Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber einer Webseite im Internet dafür haften kann, wenn Internetnutzer widerrechtlich Fotos auf seine Internetseite hochladen. Die Bereitstellung von urheberrechtlich geschützten Fotos zum Abruf verletze das Recht des Klägers auf öffentliche Zugänglichmachung (§ 15 Abs. 2 Nr. 2, § 19a UrhG). Der Rechtsverletzung stehe nicht entgegen, dass die Fotos […]

Abofalle im Internet – kostenpflichtiger „Memberbereich”

Bei der Klärung der Frage, ob eine kostenpflichtige Leistung des Website-Anbieters beansprucht wurde, ist entscheidend, ob zwischen den Beteiligten ein Vertrag zustande gekommen ist. Dazu ist auf den objektiven Sinn der Erklärungen der Vertragsparteien abzustellen. Durfte der Interessent davon ausgehen, das Angebot werde keine Kosten verursachen und hat er es auch so verstanden, so liegt […]

Unzureichend gesicherter WLAN-Anschluss

Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. Die Klägerin ist Inhaberin der Rechte an dem Musiktitel “Sommer unseres Lebens”. Mit Hilfe der Staatsanwaltschaft wurde ermittelt, dass dieser Titel vom Internetanschluss des Beklagten aus auf einer […]

“Schwarzsurfen” in unverschlüsselt betriebenen fremden WLAN-Netzwerken

Nach einem Beschluss der 5. großen Strafkammer des Landgerichts Wuppertal ist das sog. „Schwarzsurfen“ in unverschlüsselt betriebenen fremden WLAN-Funknetzwerken nicht strafbar. Anlass für die Entscheidung des Landgerichts war eine sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft Wuppertal gegen einen Nichteröffnungsbeschluss des Amtsgerichts Wuppertal vom 03.08.2010. Die Staatsanwaltschaft hatte vor dem Amtsgericht die Eröffnung der Hauptverhandlung gegen einen Angeschuldigten […]