Familienrecht

Neue Düsseldorfer Tabelle 2011

Zum 01.01.2011 tritt die neue Düsseldorfer Tabelle in Kraft. In der Düsseldorfer Tabelle, die vom Oberlandesgericht Düsseldorf herausgegebenen wird, werden in Abstimmung mit den anderen Oberlandesgerichten und dem Deutschen Familiengerichtstag Unterhaltsleitlinien, u. a. Regelsätze für den Kindesunterhalt, festgelegt. Eine Änderung ist vor allem erforderlich, weil der notwendige Eigenbedarf (Selbstbehalt), der einem Unterhaltspflichtigen verbleibt, angepasst werden […]

Neue Rechtsprechung zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht erklärte die neue Rechtsprechung zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts unter  Anwendung der sogenannten Dreiteilungsmethode für verfassungswidrig. Der Bundesgerichtshof ging bisher in seiner Rechtsprechung davon aus, dass die für die Höhe des Unterhaltsbedarfs maßgeblichen Lebensverhältnisse einer geschiedenen Ehe Veränderungen unabhängig davon erfahren können, ob diese in der Ehe angelegt waren. Mit Urteil vom 30. […]

Betreuungsunterhalt für alleinerziehenden Elternteil

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass alleinerziehende Eltern in der Regel bereits nach dem dritten Lebensjahr zur Vollzeittätigkeit verpflichtet sind, sofern kein anders zu beurteilender Einzelfall vorliegt. Wie der Senat bereits wiederholt ausgesprochen hat, verlangt die gesetzliche Neuregelung zwar keinen abrupten Wechsel von der elterlichen Betreuung zu einer Vollzeiterwerbstätigkeit (vgl. auch BT-Drucks. 16/6980 S. 9). Nach […]

Gesteigerte Leistungspflicht des barunterhaltspflichtigen Elternteils

Grundsätzlich obliegt dem barunterhaltspflichtigen Elternteil gegenüber minderjährigen Kindern eine gesteigerte Leistungspflicht. Das bedeutet, dass der jeweilige Elternteil ggf. zwei Tätigkeiten ausüben muss, um seiner Unterhaltspflicht gerecht zu werden. Tut er dies nicht, so können fiktive Einkünfte angerechnet werden. Das OLG Saarbrücken hat nun mit Beschluss vom 08.02.2011, in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des OLG Nürnberg, […]

Ausbildungsunterhalt für Masterabschluss

Ob der Masterabschluss Teil einer einheitlichen Ausbildung ist, wie dies für das bestehen eines Ausbildungsunterhaltsanspruches erforderlich ist, ist umstritten. Das OLG Brandenburg hat entschieden, dass es sich um eine einheitlichen Ausbildung handelt, so dass grundsätzlich auch für die Zeit, in der das Masterstudium absolviert wird, Unterhaltsansprüche bestehen. OLG Brandenburg, Az.: 10 UF 161/10

Ausbildungsunterhalt nur für die Zeit zwischen Abitur und Beginn des Studiums

In der Übergangszeit zwischen dem Abschluss der Schulausbildung und dem Beginn einer weiterführenden Ausbildung oder eines Studiums besteht in der Regel keine Erwerbsobliegenheit des unterhaltsberechtigten volljährigen Kindes. Das Kind kann vielmehr nach dem Ende der Schulzeit im Regelfall eine gewisse Erholungsphase für sich in Anspruch nehmen. Dies gilt aber nicht für eine Pause von zwei […]